Politik und Radikalität

Ein Politiker ist ein Mensch, der nie das Übel an seiner Wurzel packt, sondern immer nur dessen Folgen, aber niemals die Ursachen bekämpft – weil er sich nicht überflüssig machen will! aus: Frederick Mayer, “Umdenken “ Ein Mensch ist ernstlich zu beklagen, Der nie die Kraft hat, nein zu sagen, Obwohl er’s weiß, bei sich […]

über Abraham Lincoln: Ein Mensch, der nie … — nit möööglich!

Deutsch sein

Peter Siebenmorgen. Deutsch sein

Sich in Krisen seiner Identität zu besinnen ist eine wichtige Sache. Wer das nicht macht, verliert sehr schnell den Überblick und ergreift zuweilen Optionen, die zu nichts Gutem führen. So sind Krisen auch immer die Gelegenheit, Dinge nachzuholen, die im Verlauf der Routinen untergegangen sind. Insofern ist das zwar vom Umfang kleine, aber vom Anspruch große Buch von Peter Siebenmorgen mit dem schlichten Titel „Deutsch sein“ ein Impuls zur richtigen Zeit. Zwar steht das Land in keiner dramatischen wirtschaftlichen Krise, aber es hat in den internationalen Kontexten, in denen es sich bewegt, im letzten Jahrzehnt mächtig Federn lassen müssen und ist zur Zeit recht isoliert.

Der Titel suggeriert auch, dass sich der Autor mit der Frage direkt befasst, was allerdings nicht der Fall ist. Es geht also nicht darum, herauszufinden, was die wesentlichen Merkmale deutscher Identität sind. Das wäre vielleicht auch ein zu hoher Anspruch, wenn man sich vor Augen führt, wie brüchig gerade diese Diskussion in deutschen Gefilden ist, bedingt durch die Traumata der jüngsten deutschen Geschichte. Siebenmorgen zeigt in seiner kleinen Schrift auf, wie schwierig es für die geteilte und dann vereinte deutsche Nation war, die Frage nach ihrer Identität frei von Psychodruck zu diskutieren. Auf der anderen Seite appelliert er, dieses jetzt zu tun. Diese Teile seiner Aufführungen sind nachvollziehbar und scheinen vernünftig.

Sollte jedoch jemand das Buch ergreifen, um herauszufinden, was mit der Fragestellung gemeint ist, so wird er nur einen einzigen, relativ abstrakt gefassten Satz finden, der sich tatsächlich dieser Fragestellung widmet: „Deutsch sein heißt, sich den guten Traditionen verpflichtet zu fühlen, sich in deren Dienst zu stellen, sie fortzuführen.“ So banal und trivial dieser Satz auch daherkommt, sich darüber zu unterhalten, was dann dort stehen müsste, wäre schon einmal ein guter Ansatz. Dass Siebenmorgen hier nicht weiter macht, ist vielleicht mit der Vorsicht zu erklären, die er in seinen Ausführungen beklagt. Die Angst, sich auf unsicherem Terrain zu exponieren, um nicht von irgend einem durchgedrehten Geschwärm in eine moralisch verfängliche Ecke gestellt zu werden.

Neben dem Appell, dass es Zeit sei, sich der Frage nach dem Deutsch sein zu stellen, handelt es sich um Exerzitien auf der Metaebene, die nicht falsch sind, aber auch nicht weiter bringen. Phänomenologisch ist dabei vieles richtig getroffen, zum Beispiel die Beobachtung, dass das Deutschland nach dem II. Weltkrieg immer dann besonders gut dastand, wenn es sich an Modernisierungsprojekten beteiligt hat. Wobei die Frage berechtigt ist, ob der Impuls und die Fähigkeit zu modernisieren im internationalen Vergleich nicht schon immer zu Vorteilen geführt hat.

So dezidiert der Autor die Versuche der Rechten als Beispiel für die Möglichkeit des manipulativen Missbrauchs von Unklarheiten beschreibt, so klischeehaft diskreditiert er auch die berechtigte Kritik an bestehenden Verhältnissen. Das geht ganz schnell und passt in die Verfasstheit des gegenwärtigen Diskurses um die Zukunft Deutschlands. Die Differenzierung zwischen dem, was notwendig ist, und einer Regierung, die fundamentale Fehler gemacht hat, lässt der Autor nicht zu. Auf Europa als Perspektive zu verweisen, ohne Europa als Perspektive zu diskutieren ist kein seriöses Angebot. Das lässt die Kritik zurück als Feindoperation gegen die Demokratie. Diese Art der elitären Selbstüberhebung ist schwer zu ertragen, wird aber wohl in den vielen Think Tanks, denen der Autor auch angehört, intensiv gelehrt.

Die Multipolarität der Machtzentren

Immer wieder gerne wird das Wort Tschou En Lais zitiert. Henry Kissinger berichtete über ein Gespräch mit ihm bei einem Besuch in Peking, als Richard Nixon gegenüber der Sowjetunion die Karte zu spielen begann, die die chinesische genannt wurde. Kissinger hatte Tschou gefragt, wie er die französische Revolution mit der ihr innewohnenden Programmatik von Individualrechten bewerte. Darauf hatte der chinesische Außenminister nahezu erschrocken geantwortet, um das zu entscheiden, sei es noch viel zu früh, das Ereignis liege doch gerade einmal 200 Jahre zurück.

Was dieser Dialog dokumentiert, ist nicht nur die Binsenwahrheit, dass man in China, zumindest dort, wo die Macht ist, in anderen historischen Dimensionen zu denken scheint als im Westen. Das Gespräch macht allerdings auch deutlich, worüber sich die sich damals nach einer Eiszeit annähernden Politiker aus den USA und China unterhielten, oder, um es genauer zu sagen, was Kissinger und Nixon im Gepäck hatten, als sie ins Reich der Mitte fuhren. Es war vor allem die Frage, ob eine Konvergenz in der Bewertung der Fragen der bürgerlichen Gesellschaft möglich sein würde. Sie war schnell mit Nein beantwortet.

Die Frage nach den Menschenrechten, so wie sie in den Verfassungen der bürgerlichen Länder im Westen stehen, sind immer wieder Anlass von Irritationen zwischen China und ihnen. Fest steht, dass sich die Chinesen in dieser Frage nicht drängen lassen und fest steht, dass die meisten Länder des Westens sich trotz der rigiden Haltung Chinas nicht davon abhalten lassen, sich mit dem Land zu arrangieren. Dazu ist es wirtschaftlich und machtpolitisch zu wichtig. Was sich offenbart, ist eine typische Aporie, ein nich auflösbares Problem. Was den Horizont der westlichen Herangehensweise betrifft. Sie ist zudem hinsichtlich der Bündnispartner in anderen Kontexten nicht konsistent. Wer Saudi Arabien einen Verbündeten nennt und sich über die mangelnde Einhaltung von Menschenrechten in China echauffiert, der muss sich die Anzweiflung seiner Glaubwürdigkeit gefallen lassen.

Das Gespräch zwischen Tschou En Lai un Henry Kissinger findet übrigens in Regelmäßigkeit, immer dann, wenn westliche auf chinesische Politiker treffen, sein Fortsetzung. Nur Antworten die chinesischen Gesprächspartner dann nicht mit dem Verweis auf die mangelnde Zeit, sondern mit der Gegenfrage: Was macht sie so sicher, dass Ihre Werte in einer Kultur, die Sie nicht verstehen, die gleiche Attraktion und Bedeutung haben wie bei Ihnen? Zumindest das Nachdenken über diese Frage wäre einen ernsthaften Diskurs wert. Denn jenseits des Individualismus ist in Asien der Kollektivismus ein Wert, den niemand leugnen kann.

Warum diese Betrachtung? Weil erstaunlicherweise aus den USA vermehrt Impulse kommen, dass sich die Welt mittlerweile multipolar in ihrem Machtgefüge gestaltet. Vorbei das bipolare Modell USA-UdSSR, vorbei das US-Monopol. Und parallel zu den Signalen aus den USA kommen analoge aus China und aus Russland. Wenn dem so ist, dann müssen Überlegungen im Vordergrund stehen, wie und mit wem man in Zukunft kommunizieren und verkehren will. Die bundesrepublikanische Politik macht momentan nicht den Eindruck, dass die veränderte Weltlage bei ihr angekommen wäre. Da sieht es eher so aus, als solle eine historisch überkommene bipolare Konfrontation revitalisiert werden. Das als rückwärtsgewandt zu bezeichnen, ist noch wohlwollend. Vielleicht ist es auch zu erklären aus den Horizonten derer, die heute maßgeblich die deutsche Politik bestimmen und in diesem Konflikt sozialisiert worden sind. Nur ist diese Denkweise völlig überkommen. Es wird höchste Zeit, sich mit dem Konstrukt der Multipolarität der Machtzentren zu beschäftigen.

Das Kollektiv „Deutsche Nation“

Die Frage der Identität ist für jedes Subjekt die zentrale. Wer nicht weiß, wer er ist oder was er will, dem ist, was die bewusste Gestaltung seines eigenen Lebens anbetrifft, kaum noch zu helfen. Oder, um es bis zu letzten Konsequenz zu denken, dessen Leben wird von anderen bestimmt. Identitätslosigkeit ist eine ideale Voraussetzung für Fremdbestimmung. Was beim Individuum so stimmt, kann beim Kollektiv nicht anders sein. Die Frage wäre also, ob Kollektive, die weder wissen, wer sie sind noch eine Vorstellung darüber haben, was sie wollen, ein anderes Schicksal haben als das orientierungslose Subjekt, das dadurch zum Objekt wird. Die These meinerseits ist die der Analogie. Kollektive, die über keine  bewusst erarbeitete Identität verfügen, bieten sich als Objekt für das Instrumentalisieren durch andere an oder werden von erfolgreich agierenden Fraktionen des Kollektivs an der Nase herumgeführt. Und: Auch Nationen sind Kollektive.

Die wechselhafte und geteilte Geschichte Deutschlands hat für einen besonderen Schwierigkeitsgrad bei der Bestimmung der nationalen Identität gesorgt. Was die Beschreibung der eigenen Stärken und Schwächen angeht, so könnte noch, sofern man es zuließe, ein gewisser Konsensus erzielt werden, denn vieles ist evident und nicht von der Hand zu weisen. Was jedoch als die Ausrichtung Deutschlands und sein Wirken in der internationalen Gemeinschaft anbetrifft, so könnte eine größere Kakophonie als die existierende kaum erreicht werden. Zu sehr sind die Folgen von Diktatur und Krieg verankert, zu sehr ist der imperiale Gestus, am deutschen Wesen solle die Welt genesen noch und wieder präsent, und sei es Fragen der Ökologie, und zu sehr ist die Verweigerung, sich überhaupt mit dieser Frage zu beschäftigen, gegenwärtig. Das Kollektiv „Deutsche Nation“ wird dennoch gesteuert, von wechselnden Fraktionen. Und gerade das macht es so erratisch und gefährlich.

Da ist zum einen die deutsche Industrie, die mit ihren Sparten des Automobilbaus, des Maschinenbaus und der Rüstungsbranche markige Akzente setzt. Vor allem der Maschinenbau hat bereits eine strategische Dimension und die Waffenindustrie sorgt vehement für riskante Positionen in der internationalen Politik. Letztere hat maßgeblichen Anteil für die halsbrecherischen Positionen der Bundesregierung im Syrien- wie im Ukrainekonflikt. Oft werden die Interessen, die dazu führen, eskortiert von einer objektiv anderen Fraktion. Es ist die der Menschenrechte, der Ökologie und der alternativen Lebensformen. Interessant dabei ist, dass dennoch bei allen politischen Positionen, die Deutschland näher an heiße militärische Konflikte gebracht haben, eine Koinzidenz von Waffenexporten und der Artikulation moralischer Überlegenheit besteht.

Ein gesellschaftlicher Diskurs, der sich um die Frage nach nationaler Identität dreht, könnte in den Zeiten turbulenter Veränderungen der existenziellen Rahmenbedingungen von Nationen einen entscheidenden, klärenden und qualitativ weiterführenden Beitrag leisten. Dabei könnte nicht nur erörtert werden, ob der Exportturbo auf alle Fälle weitergetrieben wird, oder ob eine strukturelle Neuordnung der Ökonomie nicht ein Ziel sein sollte und, gleichermaßen, welches Verhältnis die ermittelte Identität haben kann in Bezug auf Migration und bewusst gesteuerte Einwanderung. Das wäre erhellend und wahrscheinlich auch in hohem Maße den Frieden sichernd.

Die Kreise, die einen solchen Prozess gerne torpedieren und die ihn ermüdend oft mit Schlagbegriffen zu diskreditieren suchen, finden sich zumeist in den beschriebenen Lagern. Sie machen nicht die Identität dieser Nation aus. Aber sie profitieren von der Unklarheit.