IS: Nächstes Hauptquartier in Libyen

Thomas Pany

Raqqa muss fallen, fordert die französische Regierung. Und Sirte? In Libyen sträubt sich alles gegen Lösungen

Ob die libysche Stadt Sirte zum zweiten Raqqa wird, ist erstmal nur eine alarmierende Behauptung, die sich ihrer Resonanz sicher sein kann. Sirte hat einen Mittelmeerhafen und Europa ist nicht weit. Die Behauptung stammt von Propagandisten des IS selbst: Sie würde wie ein Mantra in Radiosendungen und Predigten wiederholt, berichtet das Wall Street Journal.

Als bloße Propaganda lässt es sich aber auch nicht abtun. Laut libyschem Geheimdienst, so die Informationen der beiden WSJ-Reporter Tamer El-Ghobashy und Hassan Morajea, habe der „Islamische Staat“ Rekruten dazu aufgerufen, nach Libyen zu kommen anstatt zu versuchen, nach Syrien zu reisen. Die Appelle werden auch andernorts geschildert. Libysche Kämpfer sollen aus Syrien und Irak zurück zu ihrem Herkunftsland beordert werden.

Neue Kämpfer aus Nigeria, Mali und Tunesien

Der libysche Journalist Mohamed Eljar spricht gegenüber CNN von der Ankunft einer größeren Anzahl ausländischer Kämpfer in Sirte in den letzten Monaten und Wochen, aus Nigeria, Mali und Tunesien. Nicht nur, dass der IS mittlerweile die volle Kontrolle über die Stadt mit etwa 100.000 Einwohnern habe, die Dschihadisten würden einen Küstenstreifen von 150 bis 200 Kilometer Länge kontrollieren und dazu immer mehr Land im südlichen Hinterland erobern, wo sich große Ölfelder befinden. Eine IS-Stellung, die nur 40 Kilometer vom größten Ölfeld Libyens entfernt sei, sei erst kürzlich verstärkt worden.
Einzug in Libyen. IS-Propagandamaterial
Es sei absolut der Fall, so Eljar, dass der IS in Sirte dabei sei, ein Hauptquartier aufzubauen, während man in Syrien unter immer größeren Druck gerate. Das Wall Street Journal beziffert die Stärke der IS-Getreuen in Sirte auf mittlerweile 5.000. Darin eingeschlossen, so die Zeitung, sei Verwaltungspersonal. Am Anfang der Eroberung der Stadt habe man 200 Kämpfer gezählt. Die Angaben beruhen auf Schätzungen von Einwohnern und Geheimdiensten.

Feststeht, dass es dem IS gelang, Aufstände gegen seine Herrschaft niederzuschlagen, auch gegnerische Milizen wurden besiegt. Mittlerweile verläuft das Leben in der früheren Heimatsstadt Gaddafis nach den IS-Regeln, strenge Kleidervorschriften, Musik- und Rauchverbot, Schariagerichte mit harten Strafen, ausgestellte Leichen von Bestraften etc..

Frust über Libyen

Große Schlagzeilen in Europa macht der IS in Libyen anders als in Syrien nicht. Das kann damit zusammenhängen, dass die Situation in Libyen ein himmelschreiender Misserfolg auch europäischer Einmischung in Libyen ist. Die Lage ist so frustrierend unübersichtlich, dass es kaum einen Ansatzpunkt gibt, der Besserung in Aussicht stellt: zwei einander gegenüber stehende Regierungen, über 1.000 Milizen, ein Knäuel sich gegenseitig durchdringender und überkreuzender lokaler Macht- und Stammeskonflikte, unzuverlässige Politiker. Alles sträubt sich gegen Lösungen.

Der UN-Vermittler Bernardino León hat sich die Zähne daran ausgebissen. Von seiner Erfolgsmeldung im Oktober ist nichts übrig. Mittlerweile versucht ein neuer UN-Sondervermittler, Martin Kobler, die beiden Regierungen dazu zu bringen, das nach langen Monaten Vereinbarte umzusetzen.

In diese Versuche hinein fahren aber Meldungen, wonach Teile der Regierung in Tripolis (GNC), mit dem IS in Verbindung stehen. Über einen Mittelsmann sollen Waffen an den IS geliefert worden sein, so ein Vorwurf.

Renzi: „Libyen ist der nächste Notfall“

In Frankreich und besonders in Italien sind sich die Regierungen klar darüber, dass Libyen ein Sicherheitsproblem ist (und zu einem Ölversorgungs-Problem werden könnte). François Hollande und Matteo Renzi haben sich nach den Attentaten in Paris getroffen, um über die Sicherheitslage in Libyen zu sprechen. In Medien war hier und dort von einer möglichen neuen militärischen Einmischung zu hören. Bislang aber nichts Konkretes. Renzi fürchtet, dass Libyen der „nächste Notfall“ wird, wenn man dem Land nicht oberste Priorität einräume.

Der tunesischen Regierung muss man das nicht mehr erklären. Für sie steht mittlerweile fest, dass das Attentat der letzten Woche gegen die Präsidentengarde (Nach Attentat: Ausnahmezustand in Tunesien), wie schon Attentate zuvor auch, von Tunesiern begangen wurde, die in Libyen ausgebildet worden waren – und dass die Attentate in Libyen geplant wurden. Der IS in Libyen brüstet sich damit.

In Tunesien kam es zwischen zwischen 2012 und 2014 zu einer Welle von „Berufungen“ zum Dschihad (Tunesien: „Weltweit größter Exporteur von Dschihadisten“). Die Zeit der Ennahda-Regierung war auch eine Hochzeit für islamistische Prediger und Rekrutierungen, dazu kamen Entlassungen von Islamisten aus Gefängnissen. Ungefähr 5.000 Tunesier sind in den Dschihad gezogen. Viele kommen zurück.

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